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Deutschlands Lage



Diese Analyse beginnt mit den Folgen der Beschlüsse der allierten Regierungschefs auf Jalta (siehe dazu: Strategie Deutschland ) und warum es in der BRD, weder vor noch nach der Wiedervereinigung, eine echte Verfassungs-Diskussion gegeben hat? Denn war nicht dieses, in weiten Teilen von den alliierten vorgeschriebene, Grundgesetz genannte, von ihren deutschen Vätern wohlweislich mit einen Verfallsdatum versehen worden?

Warum diskutiert man Jahrzehnte eine Länderreform
Strategie-Muster (z.B. mit dann nur noch 9 Bundesländern und entsprechend weniger Bürokratie) in mehreren Gremien und Ausschüssen und muss nachher zugeben dass das Resultat Uneinigkeit heißt und danach dann den Sinn des Begriffes um zu interpretieren?

Die Politiker reden großmundig vom Exportweltmeister Deutschland und der Bekämpfung der Auswirkungen der Globalisierung. Und dieses in einem politischen Gebilde, welches den Erfordernissen der Zeit schon lange nicht mehr genügt. Und so verging viel zuviel Zeit bevor auch nur an echte Lösungen gedacht wurde.

Die vom damaligen Bundeskanzler Adenauer bewußt als schnelle und nur mittelfristig geplante Renten-Versicherung wackelt nun schon Jahrzehnte bedenklich. Um sie über die nächste Wahl zu bringen haben nach ein ander immer wieder deutsche Regierungen das Tafelsilber versetzt und dazu noch Schulden gemacht. Anstelle das, vom angeblich so schlechten Kaiserreich investierte, Geld zu reinvestieren, wurden Lücken gestopft und Lügen verkündet .

Wenn ich nun behaupte, all dieses hat seinen Ursprung in dem Plan der auf Jalta beschlossen wurde. ist die echte Frage, warum halten wir uns noch an diese, nicht wirklich gut gemeinten, Vorgaben? Nur weil ehemalige Bundeskanzler Dr. Kohl seinem Freund und damaligen russischem Präsidenten Gorbatschow auf dem Waldspaziergang versprechen mußte, dass es unter ihm weder eine Länder-Neuordnung noch eine eigene, neue Verfassung geben wird?

Unter dem Grundgesetz der BRD stand als letzter Artikel 146 (direkt püber dem Datum und den Unterschriften) die heute immer noch nicht erfüllte Aufforderung:

Dieses Grundgesetz verliert seine Gültikkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem ganzen deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Meine Ergänzung (ganzen) ist zum besseren Zeitverständnis gedacht und bezieht sich auf die deutschen Bürger die damals nicht haben mit abstimmen können (deshalb ja keine Verfassung), es aber nach 1989 hätten können. In Artikel 144 steht

Dieses Grundgesetz bedarf der Annahme durch die Volksvertretungen in 2/3 der Deutschen Länder in denen es gelten soll.

Wäre nicht auch hier eine neue, gesammte Abstimmung nötig gewesen? Dieses haben uns unsere Parlamentarier genommen. Damit haben sie den vom Parlamentarischen Rat (gegen den Willen der Alliierten) durchgedrückten Notausgang verbaut. Sie fragen nach den Gründen? Überlegen sie einfach welchen Wandel der Begriff Länderreform in den 15 Jahren genommen hat und wann dann welche Form von Reform wirklich beschlossen wurde. Nun jetzt haben Sie die Spur gefunden, die zu den unzähligen überzähligen Töpfen/Pfründen eben dieser beschließenden Parlamentarier und Bürokraten führt.



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